Verachtung

Die Demokratie hält viel aus. Aber keine Verachtung.

Es gibt Sätze, die man nicht mehr aus dem Kopf bekommt.

„Willst du eine Waffe am Kopf haben?“

So geht man in Berlin inzwischen mit einem Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters um. Anderswo werden Bürgerbüros beschmiert, Parteibüros attackiert, Fassaden angegriffen, Wahlkämpfer beleidigt, bedrängt, eingeschüchtert oder tätlich angegangen. Das passiert nicht im luftleeren Raum. Es passiert in einem Klima, das sich schleichend verändert hat. Erst wurde der Ton rauer. Dann wurden Grenzüberschreitungen normal. Dann nannte man das politische Zuspitzung. Heute nennen es manche schon fast Alltag.

Eine Demokratie lebt vom Streit. Aber sie stirbt an der Verachtung.

Ein Amt. Ein Mensch.

Man muss Politiker kritisieren dürfen. Hart sogar. Man darf sie ablehnen, ihnen widersprechen, sie abwählen wollen. All das gehört in einer Demokratie selbstverständlich dazu. Wer Macht ausübt, muss Gegenwind aushalten. Wer öffentlich entscheidet, muss auch öffentliche Kritik aushalten. 

Aber zwischen Kritik und Enthemmung liegt eine Grenze.

Diese Grenze ist überschritten, wenn aus Widerspruch Einschüchterung oder Gewalt wird. Wenn aus Protest Sachbeschädigung wird. Wenn aus politischer Gegnerschaft moralische Vernichtung werden soll. Wenn jemand nicht mehr als Irrender, sondern nur noch als Feind behandelt wird.

Dann geht es nicht mehr um Debatte. Dann geht es um Demütigung.

Berlin zeigt, was schiefläuft

Berlin ist in solchen Fragen Frühwarnsystem und Brennglas zugleich.

Wer meint, das alles seien nur Ausrutscher des Tages, täuscht sich. Was heute wieder sichtbar wird, ist besonders gefährlich: die Enthemmung im Alltag, die Verrohung der Sprache und die wachsende Bereitschaft, Andersdenkende nicht nur abzulehnen, sondern persönlich anzugreifen. Selbst Wahlhelfer werden angegriffen.

Es geht nicht nur um Täter.

Es geht um ein gesellschaftliches Klima, in dem sich immer mehr Menschen innerlich die Erlaubnis geben, so etwas zumindest halbwegs nachvollziehbar zu finden. Nicht gut vielleicht. Aber irgendwie verständlich. Weil der andere ja auch unerträglich sei. Weil die Lage ja so schlimm sei. Weil man doch mal ein Zeichen setzen müsse.

Nein. Muss man nicht.

Die Verrohung beginnt lange vor der Tat

Sie beginnt nicht erst mit der Tat.
Sie beginnt im Kopf. Und sie zeigt sich in der Sprache.

Mit der ständigen Unterstellung, der andere sei nicht nur falsch, sondern böse. Nicht nur im Irrtum, sondern gefährlich. Nicht nur ein Gegner, sondern ein Feind. Wer so denkt, spricht irgendwann auch so. Und wer so spricht, darf sich irgendwann nicht wundern, wenn ein Teil des Publikums nicht mehr diskutieren, sondern erledigen will. Politisch, sozial, digital, manchmal auch physisch.

Donald Trump ist dafür das internationale Extrembeispiel. Seit Jahren lebt seine politische Kommunikation von Herabsetzung, Beschimpfung, Überwältigung und dem kalkulierten Tabubruch. Das Problem daran ist nicht allein sein Stil. Das Problem ist, was er auslöst. Wer so redet, verschiebt den Rahmen des Sagbaren. Und was lange nur schockierte, wird irgendwann kopiert. Erst in der Rhetorik. Dann in den Reflexen. Dann im Verhalten.

Aber wir sollten es uns nicht zu einfach machen. Das ist kein amerikanisches Problem.

Auch bei uns wird längst nicht mehr nur gestritten. Es wird markiert, ausgegrenzt, denunziert, blockiert, gecancelt, weggeghostet. Ja, sogar Ghosting gehört in dieses Bild. Denn auch das ist ein Symptom einer Kultur, die die Zumutung des Gegenübers nicht mehr erträgt. Die Konflikte nicht mehr austrägt, sondern Menschen einfach wegklickt.

Das ist kein Fortschritt. Das ist Rückschritt.

Die Brandmauer im Kopf

Der unerquicklichste Befund lautet: Wir haben nicht nur politische Brandmauern errichtet, sondern auch mentale.

Viele Menschen können die Meinung des Andersdenkenden nicht mehr aushalten, ohne ihm zugleich Charakterfehler, Böswilligkeit oder mangelnde demokratische Reife zu unterstellen. Das ist bequem. Es erspart die mühsame Auseinandersetzung. Und es gibt moralische Wärme in der eigenen Blase.

Aber es zerstört, was Demokratie eigentlich braucht: die Fähigkeit, zwischen falscher Meinung und unverlierbarer Würde des Gegenübers zu unterscheiden.

Wer das nicht mehr kann, landet in einer politischen Kultur, in der nur noch die eigene Seite als legitim gilt. Alle anderen gelten dann als Problem, das man beseitigen muss. Nicht argumentativ. Sondern sozial, institutionell, symbolisch.

Was Politiker ertragen müssen. Und was nicht.

Politiker müssen mehr ertragen als andere. Widerspruch, Kritik, Zuspitzung, Karikatur, Misstrauen, auch Ungeduld. Wer öffentliche Macht beansprucht, darf nicht dünnhäutig sein.

Aber Politiker müssen keine Bedrohungen ertragen. Keine Einschüchterung. Keine Angriffe auf ihre Büros. Keine Angriffe auf ihre Person. Keine Gewaltrhetorik. Keine Entmenschlichung.

Demokratie verlangt robuste Nerven. Aber sie verlangt nicht, Übergriffe hinzunehmen.

Und was Politiker sich nicht herausnehmen dürfen

Politiker dürfen aus dieser Entwicklung nicht den falschen Schluss ziehen. Nicht noch mehr Inszenierung, noch mehr Spaltung, noch mehr moralische Erpressung, noch mehr billige Feindbilder, noch mehr kalkulierte Provokation.

Wer öffentliche Verantwortung trägt oder tragen will, hat nicht nur einen Standpunkt. Er hat auch eine Vorbildfunktion.

Politiker dürfen also nicht selbst die Sprache verrohen, von der sie später behaupten, sie nur zu beklagen. Sie dürfen Bürger nicht pauschal verächtlich machen. Sie dürfen Andersdenkende nicht nur noch als Bedrohung inszenieren. Und sie dürfen schon gar nicht mit dem Feuer spielen, aus dem später echte Übergriffe entstehen.

Wer das öffentliche Klima täglich aufheizt, darf sich über Brandgeruch nicht wundern.

Wo wir falsch abgebogen sind

Vielleicht dort, wo wir begonnen haben, Haltung mit Härte zu verwechseln.

Vielleicht dort, wo Medien, Plattformen und Politik gemeinsam ein System geschaffen haben, das die maximale Erregung belohnt. Wo der Klügere nicht mehr weiterkommt, sondern der Lautere. Wo Komplexität verliert und Empörung gewinnt.

Und vielleicht auch dort, wo wir Bürgerbeteiligung romantisiert haben, ohne zugleich Medienmündigkeit, Verantwortungsgefühl und demokratische Reife ausreichend mitzuentwickeln. Der alte Gedanke, mehr Mitbestimmung sei automatisch mehr Demokratie, klingt gut. Aber er stimmt nur dann, wenn die kulturellen Voraussetzungen mitwachsen.

Wir haben heute zu viele Menschen, die jederzeit senden, empören und vernichten wollen, aber zu wenige, die prüfen, einordnen und aushalten können.

Was jetzt zu tun ist

Die rote Linie muss wieder sichtbar werden.

Bedrohungen gegen Politiker, Angriffe auf ihre Person, Anschläge auf ihre Büros, Einschüchterung im Wahlkampf und digitale Hetze mit realem Gefährdungspotenzial müssen schnell, klar und parteiübergreifend verurteilt werden. Nicht taktisch. Sondern immer. Und wo die Grenze zur Straftat überschritten ist, muss der Rechtsstaat schnell, konsequent und sichtbar handeln.

Politiker selbst müssen abrüsten. Nicht in der Sache. Aber in der Sprache. Weniger Dämonisierung. Weniger Erregungsmarketing. Mehr Präzision. Mehr Selbstdisziplin. Mehr Respekt vor der Wirkung des eigenen Wortes.

Und wir brauchen endlich ernsthafte politische Medienbildung. Nicht als nette Projektwoche, sondern als demokratische Infrastruktur. Denn wo Erregung Reichweite bringt, Zuspitzung belohnt wird und Algorithmen Konflikte verschärfen, wird Medienmündigkeit zur Voraussetzung demokratischer Reife.

Die Idealvorstellung ist nicht Harmonie. Sondern Haltung.

Eine aufgeklärte Demokratie lebt nicht davon, dass alle nett zueinander sind. Sie lebt davon, dass man auch im harten Konflikt die Form wahrt. Dass man dem politischen Gegner entschieden widerspricht, ohne ihn zu entwürdigen. Dass man um Mehrheiten ringt, ohne Menschen moralisch aus der Gemeinschaft zu verbannen.

Der Gegner ist nicht automatisch der Feind. Die andere Meinung ist nicht automatisch ein Angriff auf die Menschheit. Und Machtkritik ist nicht dasselbe wie Menschenverachtung.

Wenn wir das wieder lernen, ist noch nicht alles verloren.
Wenn nicht, dann wird die Demokratie nicht an einem großen Putsch scheitern. Sondern an tausend kleinen Akten der Verachtung.